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Informationszugang bzgl. Fachgespräch zwischen Richterinnen und Richtern des Bundesverfassungsgerichts und des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte
Datum: 11.03.2026
Kurzbeschreibung: In einem Klageverfahren wegen Zugangs zu Informationen nach dem Informationsfreiheitsgesetz
wurde Termin zur mündlichen Verhandlung bestimmt auf
In einem Klageverfahren wegen Zugangs zu Informationen nach dem Informationsfreiheitsgesetz
wurde Termin zur mündlichen Verhandlung bestimmt auf
Mittwoch, den 18. März 2026
10:00 Uhr
in dem Verfahren 3 K 2355/24
im Dienstgebäude des Verwaltungsgerichts Karlsruhe, 76133 Karlsruhe, Nördliche Hildapromenade 1, Erdgeschoss, Sitzungssaal 1.
Im Sitzungssaal steht nur ein begrenztes Angebot an Sitzplätzen zur Verfügung, das nach Reihenfolge des Eintreffens vergeben wird; für Vertreter der Medien ist ein Kontingent verfügbar.
In dem Verfahren begehrt der Kläger Informationen zu einem Fachgespräch zwischen Mitgliedern des Bundesverfassungsgerichts und des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte. Konkret geht es um die Herausgabe eines Manu-skripts zu einem Einführungsvortrag in das behandelte Thema „Informationszugangsrechte“. (CW)